1. EINLEITUNG
Dieses Dokument (zusammen mit den hierin genannten Dokumenten) legt die Bedingungen fest, die den Erwerb von Produkten über die Website www.brandshaul.com (nachstehend „Bedingungen“) durch Verbraucher innerhalb Deutschlands regeln.
Sie sollten diese Bedingungen, sowie unsere Datenschutzerklärung vor dem Erwerb von Produkten sorgfältig lesen. Durch die Aufgabe einer Bestellung über diese Website stimmen Sie diesen Bedingungen und unserer Datenschutzerklärung zu. Wenn Sie nicht mit den Bedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden sind, können Sie diese Website nicht nutzen.
Diese Bedingungen können von uns geändert werden. Sie sind dazu verpflichtet, die Bedingungen regelmäßig durchzulesen, denn es sind jeweils diejenigen Bedingungen anwendbar, die zum Zeitpunkt eines Vertragsabschlusses gelten.
2. UNSERE ANGABEN
Der Verkauf von Waren über diese Website erfolgt durch die Digital Generation GmbH, einem deutschen Unternehmen mit eingetragener Geschäftsanschrift beim Amtsgericht Bielefeld im Handelsregister B 43122, in der Wismarer Straße 9, 33605 Bielefeld.
3. IHRE ANGABEN UND NUTZUNG DIESER WEBSITE
Die von Ihnen übermittelten Informationen und personenbezogenen Daten werden gemäß der Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Durch die Aufgabe einer Bestellung über diese Website stimmen Sie der Verarbeitung der Informationen und Angaben zu und versichern, dass alle übermittelten Informationen und Angaben richtig und zutreffend sind.
4. NUTZUNG UNSERER WEBSITE
Mit der Aufgabe einer Bestellung über diese Website stimmen Sie zu:
i. Die Website ausschließlich für rechtmäßige Anfragen und Bestellungen zu nutzen.
ii. Keine falschen oder betrügerischen Bestellungen aufzugeben. Sollten wir auf einer vernünftigen Grundlage der Annahme sein, dass eine derartige Bestellung aufgegeben wurde, haben wir das Recht die Bestellung zu stornieren und die zuständigen Behörden darüber in Kenntnis zu setzen.
iii. Uns Ihre richtige und vollständige E-Mail-Adresse, Postanschrift und/oder sonstige Kontaktdaten zu übermitteln und Sie erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass wir diese Informationen verwenden dürfen, um uns mit Ihnen, falls erforderlich, im Rahmen Ihrer Bestellung in Verbindung zu setzen (siehe unsere Datenschutzerklärung).
Falls Sie uns nicht alle von uns benötigten Informationen zukommen lassen, können Sie keine Bestellung aufgeben.
Durch die Aufgabe einer Bestellung über diese Website versichern Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und rechtsverbindlich Verträge abschließen dürfen.
5. SERVICE-VERFÜGBARKEIT
Die auf dieser Website angebotenen Artikel sind nur für Lieferungen innerhalb von Deutschland verfügbar; ausgenommen Helgoland und Büsingen.
6. VERTRAGSABSCHLUSS
Die in diesen Bedingungen enthaltenen Informationen und die auf der Website enthaltenen Angaben stellen kein Verkaufsangebot, sondern eine Einladung zum Abschluss von Geschäften dar. Ein Vertrag über jegliches Produkt kommt erst dann zwischen Ihnen und uns zustande, wenn Ihre Bestellung ausdrücklich von uns angenommen wurde. Sollten wir Ihr Angebot nicht annehmen, werden bereits von Ihrem Konto abgebuchte Beträge vollständig zurückerstattet.
Um eine Bestellung aufzugeben, müssen Sie den Online-Kaufvorgang durchführen. Eine detaillierte Beschreibung des Kaufvorgangs finden Sie in den ALLGEMEINEN INFORMATIONEN. Sobald Sie einen oder mehrere Artikel, die Sie erwerben möchten, dem Einkaufskorb hinzugefügt haben, können Sie mit der Bestellung fortfahren. Befolgen Sie hierzu die Schritte des Kaufvorgangs und vervollständigen bzw. überprüfen Sie dabei die für jeden Schritt erforderlichen Angaben. Darüber hinaus können Sie während des Kaufvorgangs vor der Zahlung die Angaben zu Ihrer Bestellung ändern und ggf. aufgetretene Fehler korrigieren. In einem nächsten Schritt wird der Bestellvorgang bearbeitet und die Zahlung vorgenommen. Der Bestellvorgang wird abgeschlossen, indem Sie den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Danach erhalten Sie eine E-Mail von uns, in der wir den Erhalt Ihrer Bestellung bestätigen („Bestellbestätigung“). Beachten Sie dabei, dass dies nicht bedeutet, dass Ihre Bestellung angenommen wurde, da Ihre Bestellung Ihr Angebot darstellt ein oder mehrere Produkte von uns zu kaufen. Alle Bestellungen erfordern eine Annahme unsererseits, die durch das Senden einer E-Mail an Sie erfolgt, worin bestätigt wird, dass die Bestellung versandt wurde („Versandbestätigung“). Der Vertrag über den Kauf eines Produktes („Vertrag“) kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen die Versandbestätigung zugesandt haben.
Der Vertrag bezieht sich nur auf diejenigen Artikel, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind. Wir sind nicht verpflichtet Ihnen weitere, bestellte Artikel zu liefern, bis auch der Versand dieser Artikel in einer weiteren Versandbestätigung bestätigt worden ist.
Wenn Sie als Nutzer angemeldet sind, können Sie eine Auflistung aller von Ihnen aufgegebenen Bestellungen unter „Mein Konto“ finden.
7. ABLEHNUNGSVORBEHALT
Wir behalten uns das Recht vor, Produkte jederzeit von der Website zu nehmen und Inhalte darauf zu entfernen oder zu ändern. Obwohl wir uns stets sehr bemühen, alle bei uns eingegangenen Bestellungen zu bearbeiten, können außergewöhnliche Umstände dazu führen, dass wir die Bearbeitung einer Bestellung nach Zusendung einer Bestellbestätigung ablehnen müssen. Wir behalten uns das Recht vor, dies jederzeit nach unserem Ermessen durchzuführen.
Wir haften Ihnen oder Dritten gegenüber nicht wegen der Entfernung von Produkten oder Änderung von Inhalten dieser Website oder der Ablehnung einer Bestellung nach Zusendung einer Bestellbestätigung.
8. LIEFERUNG
Alle Bestellungen von Produkten unterliegen deren Lieferbarkeit. Sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen, werden wir uns bemühen, die in der Versandbestätigung aufgeführten Produkte vor dem darin genannten Liefertermin oder, wenn kein Liefertermin angegeben wurde, in dem bei Auswahl der Versandart angezeigten voraussichtlichen Zeitraum und in jedem Fall innerhalb einer Frist von maximal 14 Tagen ab Datum der Versandbestätigung zu liefern.
Trotzdem kann es zum Auftreten unvorhergesehener Umstände zu Verzögerungen kommen.
Sollten wir aus irgendwelchen Gründen den Liefertermin nicht einhalten können, werden wir Sie darüber informieren und Ihnen die Bestellung bei voller Rückerstattung des bereits bezahlten Betrags zu annullieren. Beachten Sie dabei, dass wir sonn- und feiertags nicht ausliefern.
Im Sinne dieser Bedingungen gilt die „Lieferung“ als ausgeführt bzw. die Bestellung als „geliefert“, sobald Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat. Dies wird durch Unterzeichnung der Empfangsbestätigung der Bestellung an der von Ihnen angegebenen Lieferanschrift belegt.
9. UNZUSTELLBARE LIEFERUNG
Sollte Ihre Bestellung aus nicht von uns zu vertretenden Gründen nach mehreren Versuchen nicht zugestellt werden können, wird sie an uns zurückgesandt. In diesem Fall gehen wir davon aus, dass Sie vom Vertrag zurücktreten möchten, der sich dann automatisch in ein Rückgewährschuldverhältnis umwandelt. Als Konsequenz hieraus werden wir unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Rücktritt, die von Ihnen erhaltenen Zahlungen erstatten.
10. EIGENTUMSÜBERGANG DER PRODUKTE
Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung aller für die Produkte fälligen Beträge, einschließlich der Versandkosten oder mit der Lieferung (siehe hierzu obige Klausel 9), sollte diese zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, auf Sie über.
11. PREIS UND ZAHLUNG
11.1. ALLGEMEINES
Der Kaufpreis der Produkte entspricht dem auf unserer Website jederzeit angegebenen Preis, es sei denn, es handelt sich um einen offensichtlichen Fehler. Auch wenn wir uns bemühen, sicherzustellen, dass alle auf der Website angegebenen Preise richtig sind, können Fehler auftreten. Sollten wir bei einem von Ihnen bestellten Produkt eine fehlerhafte Preisangabe feststellen, werden wir Sie schnellstmöglich informieren und Ihnen die Möglichkeit einräumen, die Bestellung zum richtigen Preis nochmals zu bestätigen oder sie zu annullieren. Sollte es uns nicht möglich sein, Sie zu kontaktieren, wird die Bestellung als annulliert betrachtet und Sie erhalten eine volle Rückerstattung aller bereits gezahlten Beträge.
Es besteht unsererseits keine Verpflichtung, Ihnen irgendein Produkt zu einem fehlerhaften niedrigeren Preis zu verkaufen (auch wenn wir Ihnen bereits eine Versandbestätigung zugestellt haben), wenn der Fehler im Preis offensichtlich und unverkennbar ist und die Unrichtigkeit des Preises für Sie vernünftigerweise als Fehler erkennbar war.
Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich einschließlich MwSt., jedoch ausschließlich Versandkosten. Diese werden entsprechend der Angaben zu den Versandkosten in EINKAUFEN, zu dem fälligen Gesamtbetrag hinzugerechnet. Der Gesamtpreis einschließlich Kaufpreis der Produkte, Versandkosten und MwSt. werden vor der endgültigen Aufgabe Ihrer Bestellung angezeigt.
Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten. Sofern vorstehend nichts anderes bestimmt ist, wirken sich solche Preisänderungen jedoch nicht auf von Ihnen getätigte Bestellungen aus, für die wir Ihnen bereits eine Bestellbestätigung zugestellt haben.
Wenn Sie über PayPal bezahlen, erfolgt die Belastung zu dem Zeitpunkt, zu dem wir Ihre Bestellung bestätigen.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigen Sie, dass Sie der rechtmäßige Inhaber der Kreditkarte sind.
Kreditkarten unterliegen Gültigkeitsprüfungen und Genehmigungsabfragen durch das jeweilige Kreditkarteninstitut. Sollte dieses die Zahlung an uns oder an den gem. Nr. 11.2 mit der Zahlungsabwicklung betrauten Dienstleister nicht genehmigen, haften wir nicht für Verzögerungen oder Nichtlieferungen und können ggf. keinen Vertrag mit Ihnen eingehen.
11.2. ZAHLUNGSABWICKLUNG
Mit der Abwicklung der Zahlungen hat die Digital Generation GmbH die PAYMILL GmbH beauftragt.
Die Zahlung kann mit Visa, MasterCard und PayPal erfolgen.
Um das Risiko eines unbefugten Zugriffs zu minimieren, werden die Daten Ihrer Kreditkarte verschlüsselt. Sobald wir Ihre Bestellung erhalten haben, werden wir bzw. der von uns betraute Dienstleister eine vorläufige Genehmigung der Zahlung bei dem Kreditinstitut anfragen, um sicherzustellen, dass die zum Abschluss der Transaktion erforderlichen Geldmittel verfügbar sind. Ihre Kreditkarte wird erst zu dem Zeitpunkt belastet, zu dem Ihre Bestellung unser Lager verlässt.
12. EINKAUF ALS GAST
Auf dieser Website ist das Einkaufen auch über die Funktion ALS GAST EINKAUFEN möglich. Bei einem solchen Kaufvorgang werden nur die für die Bearbeitung Ihrer Bestellung unverzichtbaren Daten angefordert.
13. WIDERRUFS- UND RÜCKGABERECHT
13.1. Gesetzliches Widerrufsrecht
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Schließen Sie als Verbraucher einen Vertrag ab, steht Ihnen das Recht zu, diesen ohne Angabe von Gründen innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat oder im Falle von mehreren Artikeln in separat gelieferten Paketen 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das letzte Paket in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Digital Generation GmbH, Wismarer Str. 9, 33605 Bielefeld, Telefon 0521 999975 30, Telefax 0521 999975 21, E-Mail: Kontakt@Brandshaul.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per mit der Post versandtem Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
i. Per Post:
Digital Generation GmbH
Wismarer Str. 9
33605 Bielefeld
Deutschland
Telefon 0521 999975 30
ii. Per Email:
Kontakt@Brandshaul.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
i. Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
ii. Verträgen zur Lieferung von Ton- und oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
iii. Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und auf jeden Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zurückerstatten, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückerstattung verwenden wir dieselbe Zahlungsform, welche Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Ungeachtet des Vorstehenden können wir die Rückerstattung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten und überprüft haben.
Sie müssen uns die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf des Vertrages informieren, zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie können die Ware an folgende Adresse zurücksenden:
Digital Generation GmbH
Wismarer Str. 9
33605 Bielefeld
Deutschland
Wenn Sie sich dafür entscheiden, die Artikel „per Nachnahme“ an uns zurückzusenden, beachten Sie, dass wir berechtigt sind, Sie mit den uns evtl. entstehenden Kosten zu belasten.
Wir werden die zurückgegebenen Artikel überprüfen und Sie über Ihr Anrecht auf Gutschrift der gezahlten Beträge informieren. Die Gutschrift wird so schnell wie möglich erfolgen, in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum, an dem uns die Mitteilung über Ihren Widerruf zugegangen ist. Ungeachtet des Vorstehenden können wir die Rückerstattung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Rückerstattung erfolgt stets mit demselben Zahlungsmittel, das Sie beim Kauf für die Bezahlung genutzt haben.
Für einen etwaigen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit dieser zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
13.2. Zusätzliche vertragliche Regelung zum Widerrufsrecht
Ab einem Warenwert von EUR 50,00 erheben wir keine Versandkosten. Handelt es sich bei dem Widerruf um einen Teilwiderruf (der Wert der zurückgesandten Waren liegt unter EUR 50,00), sind wir berechtigt Versandkosten in Höhe der Standardlieferung zu berechnen.
Bitte denken Sie daran, dass Sie für den Inhalt des Rückgabepakets verantwortlich sind. Sollten sich in dem Rücksendepaket irrtümlicherweise Artikel befinden, die nicht Brandshaul.com zuzuordnen sind, sind wir berechtigt, Ihnen die entsprechenden Kosten der Rücksendung zu belasten, soweit die Rücksendung des Paketes an Sie möglich ist.
Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
Wir werden die zurückgegebenen Artikel überprüfen und Sie über Ihr Anrecht auf Erstattung der für die zurückgegebenen Artikel gezahlten Beträge informieren. Die Erstattung wird so schnell wie möglich erfolgen, in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum, an dem Sie uns die Ware zurückgegeben haben. Der Kaufpreis wird in derselben Weise wie beim Kauf zurückerstattet. Daher wird bei EC- oder Kreditkartenzahlung die dazugehörige Karte benötigt.
14. VIREN, PIRATERIE UND COMPUTERANGRIFFE
Sie dürfen diese Website nicht wissentlich durch Einführung von Viren, Trojanern, Würmern, Logikbomben oder sonstige Software oder Materialien, die schädlich oder technisch schädigend sind, missbrauchen. Sie werden nicht versuchen sich unbefugten Zugang zu dieser Website, dem Server, auf dem diese Website zur Verfügung gestellt wird, oder einem anderen Server, Computer oder Datenbank, die mit dieser Website zusammenhängen, zu erschleichen. Sie verpflichten sich diese Website nicht mittels eines Denial-of-Service-Angriffs oder eines Distributed-Denial-of-Service-Angriffs anzugreifen.
Die Nichtbefolgung dieser Klausel kann gemäß den geltenden Vorschriften die Begehung einer Straftat darstellen. Wir teilen jeden solchen Verstoß gegen diese gesetzlichen Bestimmungen den zuständigen Behörden mit und arbeiten mit diesen zusammen, um Angreifer ausfindig zu machen. Falls Sie gegen diese Klausel verstoßen, wird Ihnen unverzüglich die Befugnis zur Nutzung dieser Website entzogen.
Wir haften nicht für Schäden oder Verluste infolge eines Denial-of-Service-Angriffs, Virus oder sonstiger Software oder Materialien, die schädlich oder technisch schädigend für Ihren Computer, Ihre Ausrüstung, Ihre Daten oder Ihre Materialien sind, die bei der Nutzung dieser Website oder beim Herunterladen von Inhalten dieser Website oder aller verlinkten Websites verursacht werden.
15. LINKS AUF UNSERER WEBSITE
Vorbehaltlich der Regelungen zur Haftungsbeschränkung haften wir nicht für Inhalt und Gestaltung der auf unserer Website verlinkten Websites Dritter. Die Verlinkungen dienen ausschließlich informativen Zwecken und stellen einen Zusatzservice dar. Insbesondere machen wir uns die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu eigen. Darüber hinaus besteht unsererseits keine Pflicht zur regelmäßigen Überprüfung der Inhalte der verlinkten Websites. Zum Zeitpunkt der Verlinkung durch uns waren keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Webseiten erkennbar.
16. SCHRIFTLICHE MITTEILUNGEN
Das geltende Recht sieht vor, dass einige der Informationen oder Mitteilungen, die wir an Sie richten, schriftlich erfolgen müssen. Mit der Aufgabe einer Bestellung über diese Website akzeptieren Sie, dass die Kommunikation mit uns überwiegend auf elektronischem Wege, wie zum Beispiel per E-Mail, erfolgt. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie dieser Form der elektronischen Kommunikation zu und bestätigen, dass alle Verträge, Rechnungen, Mitteilungen, Informationen und andere Nachrichten, die wir Ihnen in elektronischer Form zur Verfügung stellen, als Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen, dass diese Mitteilungen in schriftlicher Form erfolgen müssen, anzusehen sind. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben von dieser Bestimmung unberührt.
17. MITTEILUNGEN
Alle Mitteilungen, die Sie an uns senden, sollten vorzugsweise über Email an die Adresse Kontakt@Brandshaul.com an uns übermittelt werden. Vorbehaltlich der Bestimmungen in obiger Klausel 16 und sofern nicht anders festgelegt, können wir Ihnen Mitteilungen entweder per E-Mail oder durch Zustellung an Ihre Postanschrift, die Sie uns bei Aufgabe einer Bestellung übermittelt haben, zukommen lassen.
Eine Mitteilung gilt innerhalb von 24 Stunden, nachdem eine E-Mail geschickt wurde oder drei Tage nach dem Versanddatum eines Briefes, als erhalten und ordnungsgemäß erfolgt. Um den Erhalt von gesendeten Mitteilungen nachzuweisen, genügt ein Beleg, dass – im Fall eines Briefes – dieser Brief ordnungsgemäß adressiert, frankiert und abgeschickt wurde, und – im Fall einer Email – dass diese Email an die angegebene E-Mail-Adresse des Empfängers gesendet wurde.
18. ÜBERTRAGUNG VON RECHTEN UND PFLICHTEN
Der Vertrag zwischen Ihnen und uns ist sowohl für Sie als auch für uns und für unsere jeweiligen Nachfolger, Abtretungsempfänger und Erben verbindlich.
Sie sind nicht berechtigt, ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung einen Vertrag oder irgendwelche Ihrer Rechte oder Pflichten im Rahmen eines solchen Vertrages zu übertragen oder anderweitig darüber zu verfügen.
Während der Laufzeit des Vertrages können wir zu jeder Zeit den Vertrag sowie alle unsere Rechte oder Pflichten im Rahmen des Vertrages übertragen oder anderweitig darüber verfügen. Sofern es dabei zu einem vollständigen Austausch der Vertragspartei auf unserer Seite oder zumindest einer vollständigen Übertragung aller unserer Pflichten auf einen Dritten kommt, steht Ihnen das Recht zu, sich vom Vertrag zu lösen. Zur Vermeidung etwaiger Missverständnisse wird festgehalten, dass eine solche Übertragung, Abtretung oder sonstige Verfügung Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher je nach Anwendbarkeit nicht beeinträchtigt und die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche oder Ihnen gegenüber ausdrücklich oder stillschweigend abgegebene Gewährleistungen nicht aufzuheben, zu verringern oder auf sonstige Weise einzuschränken vermag.
19. EREIGNISSE HÖHERER GEWALT
Wir sind nicht haftbar oder verantwortlich für die Nichterfüllung oder die Verzögerung der Erfüllung unserer Verpflichtungen im Rahmen eines Vertrags, die durch Ereignisse hervorgerufen werden, die außerhalb unserer Kontrolle liegen („Ereignis höherer Gewalt“).
Höhere Gewalt umfasst alle Handlungen, Ereignisse, nicht eingetretene Ereignisse, Unterlassungen oder Unfälle, die sich unserer Kontrolle entziehen, einschließlich u. a. folgende Fälle:
i. Streiks, Aussperrungen oder andere Arbeitskampfmaßnahmen
ii. Unruhen, Aufstände, Invasionen, terroristische Anschläge oder die Androhung terroristischer Anschläge, Krieg (ob erklärt oder nicht) oder die Androhung von oder Vorbereitung auf einen Krieg
iii. Brände, Explosionen, Stürme, Überschwemmungen, Erdbeben, Einstürze, Epidemien oder andere Naturkatastrophen
iv. Unmöglichkeit der Verwendung von Eisenbahnen, Schiffen, Flugzeugen, Kraftverkehr oder von anderen öffentlichen oder privaten Transportmitteln
v. Unmöglichkeit der Verwendung von öffentlichen oder privaten Telekommunikationssystemen
vi. Einführung oder Änderung von Rechtsvorschriften, Erlassen, Gesetzen, Verordnungen von Regierungen oder Behörden.
vii. Alle Streiks, Ausfälle oder Unfälle im See- oder Binnentransportwesen, der Post oder sonstiger Art von Transport
Unsere Pflicht zur Vertragserfüllung gilt für den Zeitraum, für den das Ereignis höherer Gewalt andauert, als ausgesetzt und uns steht eine Verlängerung der Erfüllungszeit zu, welche der Dauer dieses Zeitraums entspricht. Wir werden uns nach allen Kräften bemühen, das Ereignis höherer Gewalt zu beenden oder eine Lösung zu finden, die es uns ermöglicht, unseren Verpflichtungen im Rahmen des Vertrages trotz eines Ereignisses höherer Gewalt nachzukommen.
20. VERZICHT
Falls wir es zu irgendeinem Zeitpunkt während der Laufzeit des Vertrages versäumen auf die strikte Erfüllung Ihrer Pflichten im Rahmen des Vertrages oder dieser Bedingungen zu bestehen, oder falls wir irgendwelche Rechte oder Rechtsmittel, die uns im Rahmen des Vertrages oder dieser Bedingungen zustehen, nicht ausüben, stellt dies keinen Verzicht auf diese Rechte und Rechtsmittel und keine Einschränkung dieser Rechte oder Rechtsmittel dar und entbindet Sie nicht von deren Erfüllung.
Ein Verzicht unsererseits auf ein bestimmtes Recht oder Rechtsmittel stellt keinen Verzicht auf andere aus diesem Vertrag oder diesen Bedingungen hervorgehenden Rechte oder Rechtsmittel dar.
Ein Verzicht unsererseits in Bezug auf Ihre Verpflichtungen laut dieses Vertrags oder dieser Bedingungen wird erst dann wirksam, wenn Ihnen ausdrücklich mitgeteilt wird, dass es sich um einen Verzicht unsererseits handelt und diese Mitteilung in schriftlicher Form erfolgt, wie oben im Punkt Mitteilungen angegeben.
21. VERTRAGSUMFANG
Diese Bedingungen und alle Dokumente, auf die darin Bezug genommen wird (Datenschutzerklärung), stellen den gesamten Vertrag zwischen Ihnen und uns in Bezug auf den Vertragszweck dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen, Abmachungen oder Absprachen zwischen Ihnen und uns, gleichgültig, ob diese mündlich oder schriftlich erfolgt sind.
Sie und wir bestätigen, dass weder Sie sich, noch wir uns bei Abschluss eines Vertrages auf irgendeine Erklärung oder Absprache berufen werden, die von der anderen Partei abgegeben wurde oder sich aus irgendwelchen Angaben oder Dokumenten der Verhandlungen, die zwischen Ihnen und uns vor Abschluss des Vertrages stattgefunden haben, ableiten lässt, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen Bedingungen angegeben.
Weder Ihnen noch uns steht irgendein Rechtsmittel in Bezug auf eine falsche Aussage, die von der jeweils anderen Partei mündlich oder schriftlich vor dem Datum des Vertragsabschlusses erfolgt ist, zu (sofern nicht eine solche falsche Aussage auf betrügerische Weise erfolgt ist). Das einzige Rechtsmittel der anderen Partei ist das für Vertragsverletzung anzuwendende Rechtsmittel, wie in diesen Bedingungen vorgesehen.
22. UNSER RECHT ZUR ÄNDERUNG DIESER BEDINGUNGEN
Wir sind berechtigt, diese Bedingungen jederzeit zu überarbeiten und zu ändern.
Für Sie finden die Vorschriften, Bedingungen und die Datenschutzerklärung Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Aufgabe einer Bestellung in Kraft sind, außer wenn es laut Gesetz oder auf regierungsbehördliche Veranlassung notwendig ist, diese Vorschriften, Bedingungen oder Datenschutzerklärung zu ändern. In diesem Falle finden mögliche Änderungen auch auf Bestellungen Anwendung, die vorher von Ihnen aufgegeben wurden.
23. RECHT UND GERICHTSBARKEIT
Die Nutzung unserer Website und sämtliche Verträge über den Kauf von Produkten über unsere Website unterliegen dem deutschen Recht.
Alle Streitfälle, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website oder diesen Verträgen ergeben, unterliegen der ausschließlichen Gerichtsbarkeit deutscher Gerichte.
Ihre Rechte als Verbraucher im Rahmen der deutschen Gesetze bleiben uneingeschränkt anwendbar.
24. KOMMENTARE UND ANREGUNGEN
Wenn Sie sich als Käufer in Ihren Rechten verletzt sehen, können Sie Ihre Beschwerde per E-Mail unter der Adresse kontakt@brandshaul.com an uns richten, um eine außergerichtliche Einigung anzustreben.
Haben Sie über unsere Webseite einen Online-Kauf getätigt, informieren wir Sie hiermit gemäß der europäischen Verordnung (EU) Nr. 524/2013, dass Sie berechtigt sind, eine Einigung über den Verbraucherstreit außergerichtlich über die Online Streitschlichtungs-Plattform zu verfolgen, welche unter der Internetadresse “http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ abrufbar ist.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Letzte Aktualisierung am 22.10.2018
Hier finden Sie das Dokument zum herunterlanden.
